Österreichische Gebärdensprache im Bundesverfassungsgesetz (431/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 09.12.2004)

Bundesverfassungsgesetz

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

71. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

Auf der Tagesordnung der 76. Sitzung des Nationalrates Miterledigung

76. Sitzung des Nationalrates: Erste Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

76. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1/A-VF)

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung abgeschlossen

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Miterledigt mit Bericht 1029 d.B.

Auf der Tagesordnung der 115. Sitzung des Nationalrates Miterledigung